Kommentar
05.06.2016

Die Sonderstellung der Pfarrer überdenken

Anmerkungen zu Peter Scherles Vortrag über die Rolle der Synode bei der Leitung der EKHN

In einem Vortrag über "die Kirchenordnung der EKHN und die Rolle der Synode" hat Prof. Peter Scherle am Freitag (3. Juni 2016) ein kybernetisches Modell des Zusammenspiels der verschiedenen kirchlichen Ämter vorgestellt. Dabei deutete er unter anderem Veränderungsbedarf bei der Zusammensetzung der Kirchensynode an. Anmerkungen zu vier Aspekten seines Vortrags:

1. Sehr interessant sind Scherles Ausführungen zur Historie der kirchlichen Selbstorganisation oder, wie er es nennt, zur "Architektur evangelischer Kirchenverfassungen". Zwei Dinge kommen dabei allerdings zumindest im schriftlichen Handout zu kurz, nämlich dass a) die Kirchenverfassung der EKHN und erst recht alle ihr dann konkrete Gestalt gebenden Gesetze durch die Kirchensynode veränderbar sind, und dass b) in der Realität manches ganz anders aussieht, als es theoretisch hergeleitet werden kann (wobei Scherle auf dieses Problem an mehreren Stellen im weiteren Verlauf eingeht).
Die Kirchenordnung der EKHN ("Verfassung") wurde zum 20. Februar 2010 grundlegend geändert. So wurde das "Leitende geistliche Amt", das von den sechs Pröpsten (in anderen Landeskirchen z.B. "Regionalbischöfe" genannt) gebildet wurde. Seitdem sind die Pröpste Mitglieder der Kirchenleitung und nicht mehr ihr theologisches Gegenüber, gleichzeitig wurde der Anteil der Nicht-Theologen in der Leitung deutlich verringert, was der damalige Präses der Kirchensynode Karl Heinrich Schäfer als "Klerikalisierung" bezeichnete.  

Die nicht-beamteten Kirchenmitarbeiter sind erst im Dezember 2002 - im Abstimmungsergebnis sehr knapp und umstritten (siehe Protokoll der 12. Tagung der IX. Synode, Seite 351) - aus der Kirchensynode als wählbare Mitglieder verbannt worden - auch dies wäre jederzeit wieder änderbar.
Heißt: Man kann zwar den Status Quo begründen, auch theologisch, - doch er könnte auch ganz anders sein und würde damit die derzeitigen Begründungen zur Makulatur machen.

2. Scherle sieht vier Dimensionen evangelisch-kirchlicher Leitung: eine synodale, eine episkopale, eine konsistoriale und eine kollegiale. Darüber sollte weiter diskutiert werden (unter anderem darüber, dass bestimmte leitende Theologen in mehreren oder sogar allen "Dimensionen" vorkommen, was einer Aufgaben- um nicht zu sagen "Gewaltenteilung" entgegensteht). Hier nur folgende Anmerkung:
Wenn auf Ebene der Landeskirche (in der Kirchenordnung "Gesamtkirche" genannt) die zentrale Kirchenverwaltung eine eigene Leitungsfunktion zugesprochen bekommt, dann müsste sich dies auch auf den Ebenen Gemeinde und Dekanat abbilden. Denn da es nicht um formale und ausschließlich hierarchische Legitimationen gehen soll, sondern um Fachkompetenz ("Expertise"), wären auch auf Gemeindeebene die Verwaltung (Gemeindesekretär*in, Küster_in) und die bezahlten Fachleute (Kirchenmusik, gemeindepädagogischer Dienst, Diakonie etc.) einzubinden. Noch deutlicher, weil personell stärker, wird diese Ungleichbehandlung auf Dekanatsebene, wo es schließlich Fachstellen für alle kirchlichen Handlungsfelder geben soll, und wo die Fachreferate und Arbeitsfelder analog zur Landeskirchenebene einzubinden wären. In der Praxis gibt es hier nämlich - ungeachtet aller formalen Aufgabenzuschreibungen - erhebliche Defizite, wenn etwa ein DSV (oder nur ein DSV-Mitglied, insbesondere Präses oder Dekan) über Fragen von Fachbereichen entscheiden, ohne deren Repräsentanten an der Entscheidungsfindung hinreichend zu beteiligen und sich an deren Knowhow zu orientieren. Selbst die "Kirchenverwaltung auf Dekanatsebene" sitzt, wenn überhaupt, meist nur als Protokollantin dabei, wenn über Verwaltungsfragen entschieden wird. Ein aktuelles Schreiben der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit der EKHN zeigt auf, dass in vielen Dekanaten die Referenten für Öffentlichkeitsarbeit nicht in die Beratungsprozesse eingebunden sind und damit zu Verlautbarern von Entscheidungen degradiert werden, anstatt dass sie als Leitungspersonen in ihrem Handlungsfeld (etwa nach der Fach- und Profilstellenverordnung) ernst genommen werden (obwohl die DSO die Beratung durch eben diese Fachleute vorschreibt).

3. Die Kirchensynode als quasi Parlament dient - auch laut Scherle - der demokratischen Legitimation von Leitung nach innen und außen ("Sicherung der kirchlichen und gesellschaftlichen Legitimität (!) und die Sicherung der Expertise bei Entscheidungen"). Dazu stellt Scherle - völlig konform mit den Debatten in der Politikwissenschaft - fest: "Diese Sicherung der Legitimität ist auf eine inszenierte Kommunikation durch die kirchliche Öffentlichkeitsarbeit angewiesen, die insofern also auch eine Leitungsaufgabe mit wahrnimmt."
Weil es in der praktischen Umsetzung hierzu innerhalb der EKHN erhebliche Unterschiede gibt, sei betont: Öffentlichkeitsarbeit kann synodalen (und anderen kirchenleitenden) Prozessen keineswegs aus sich selbst heraus Legitimität verleihen! Sie kann nur durch transparente, unabhängige Berichterstattung über alle relevanten Vorgänge dafür sorgen, dass sich alle Kirchenmitglieder ein möglichst realistisches Bild von den Entscheidungsprozessen machen, dass sie über Themen informiert sind, sich selbst eine Meinung bilden und diese in die Kommunikationsprozesse einbringen können; ob Entscheidungen (oder viel mehr noch Vorhaben) richtig oder falsch, hilfreich oder hinderlich für den Auftrag der Kirche sind. Nur eine in diesem Bereich nach journalistischen Kriterien arbeitende kirchliche Öffentlichkeitsarbeit ist notwendig und hilfreich! Deshalb muss von synodalen Beratungen gerade der Prozess berichtet werden, keinesfalls nur ein Ergebnis.
Daher sollte evangelische Öffentlichkeitsarbeit auch nicht als "Leitungsaufgabe" verstanden werden, wie dies in der Unternehmens-PR geschieht, sondern als eine unabhängige, für die legitime Leitung unentbehrliche Aufgabe (solange diese nicht von anderen, insbesondere nicht-kirchlichen Journalisten, wahrgenommen wird). Dies verlangt gerade im Gegensatz zu den (durchaus auch fragwürdigen) Konzepten in der Unternehmens-PR auf allen kirchlichen Ebenen weisungsungebundene Publizistik, wie sie etwa die entsprechenden Staatsverträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorsehen, die vom Bundesverfassungsgericht bis heute - trotz aller privatwirtschaftlicher Vielfalt - als demokratienotwendig angesehen werden.

4. Scherle führt aus, dass Synodale "der Gesamtkirche verpflichtet sind", also etwas lapidar gesagt: "dem großen Ganzen". Deshalb seien Synodale weder ihren Entsendern verpflichtet noch ihrem Berufsfeld.

a) Scherle sagt: "Synodale sollen nicht im Auftrag von anderen handeln - auch nicht ihrer Dekanatssynoden oder ihrer Kirchengemeinden. Sie sind allein auf Schrift, Bekenntnis und die Ordnung der Kirche verpflichtet und sollen durch diese Bindung frei von allen anderen Bindungen werden."
Nach der Kirchenordnung korrekt ist: die Delegierten in der Kirchensynode sind an keinerlei Weisungen gebunden (Art. 35 KO). Das ist allerdings kein speziell kirchlicher Passus, sondern ein Grundsatz in allen parlamentarisch-repräsentativen Demokratien (für Deutschland: Art. 38 GG).
Die Idee hinter dieser Unabhängigkeit des Mandats (als Gegensatz zum "imperativen Mandat") ist jedoch nicht, dass der Abgeordnete bzw. Delegierte selbst alle Weisheit in sich trägt und daher machen darf, was er will, sondern dass er frei ist, Verhandlungen zu führen, Kompromisse einzugehen, zu neuen Einsichten zu gelangen - nur dann machen parlamentarische (oder synodale) Beratungen überhaupt Sinn (andernfalls könnte man direkt auch ohne Zusammenkunft abstimmen). Der Begriff des Mandats verlangt selbstverständlich, dass ein Mandatsträger auch den Auftrag ausführt, für den er überhaupt erst "in die Arena" geschickt worden ist. Andernfalls wäre es völlig sinnlos, die Kirchensynodalen aus den einzelnen Dekanaten delegieren zu lassen (und über deren Quoten wurde in der Synode immer wieder heftig diskutiert!). Man kann es auch provokativer sagen: sollten in einer Synode nur die besten und fähigsten, unabhängigsten und schlausten Köpfe sitzen, und man würde sie aus der Gesamtheit der Mitglieder irgendwie rekrutieren, hätte manch ein Synodaler längst keinen Sitz mehr.
Auch das ganze Verfahren, dass nur Dekanatssynoden (und nicht etwa Kirchenvorstände oder gar einzelne Kirchenmitglieder) Anträge in die Synode einbringen und Gesetzgebungsverfahren (wenigstens theoretisch) anstoßen können, hätte keine Grundlage mehr, wenn denn die Delegierten eines Dekanats nicht ihrem Mandatsgeber verpflichtet wären. Leider haben allerdings einige Synodale genau diese Auffassung, was dazu führt, dass sie zwar von ihrer Dekanatssynode im besten Glauben als Vertreter in das große Kirchenparlament entsandt werden, dort aber plötzlich ganz andere Interessen vertreten als die derjenigen, denen sie überhaupt ihr Mandat verdanken (schließlich kann eine Dekanatssynode auch darauf verzichten, jemanden in die Kirchensynode zu entsenden, indem sie ihn einfach nicht wählt und der Platz dann leer bleibt, wenn es keine überzeugenden Kandidaten gibt!).
Genau hier kommt wieder die von Scherle selbst als wichtig erachtete Öffentlichkeitsarbeit ins Spiel: sie muss die Entscheidungswege transparent machen, die Argumente verbreiten, die ausgetauscht werden, damit sich die Mandatsgeber überlegen können, ob sie angemessen  vertreten werden und damit es im Beratungsprozess einen steten Austausch zwischen Entscheidern und Betroffenen gibt.
Das reale Problem ist ja vielmehr, dass auf die Vertreter der Dekanate (und damit auch der Gemeinden) zig andere Interessen einprasseln und insbesondere informelle Gremien wie die Propsteigruppen zu Verzerrungen des demokratischen Willens führen.
Aus Sicht der Dekanate gesprochen: sie sollten Kirchensynodale nur wählen, wenn diese ihnen zusichern, die in ihrer Region erarbeiteten Positionen auf Landeskirchenebene zu vertreten.

b) "Deshalb ist es auch ein Missverständnis des Charakters der Synode, wenn Berufsgruppen und in der Kirche Beschäftigte auf eine personelle Vertretung ihrer Interessen (!) in der Synode drängen."
Wenn mit "Vertretung" Sitz und Stimme in der Synode gemeint sind, hat Scherle völlig recht: dort gehören sie nicht hin. Allerdings, und das deutet er nur sehr vage im Weiteren an, gibt es dieses Problem vor allem bei den Pfarrern, die immerhin ein Drittel der Kirchensynodalen stellen, während alle anderen kirchlichen Berufsgruppen genau niemanden in der Kirchensynode haben!
Wer die Debatten in der Kirchensynode verfolgt (z.B. einfach in den Protokollen nachliest), der wird sehen, wie Pfarrer permanent in eigener Sache argumentieren (und dann auch abstimmen). Es geht dabei nur selten um Theologie! Es geht um einen Berufsstand, um Hierarchiestufen, um Besoldung, um Arbeitszeiten, um Aufgabenfelder, um Abgrenzungen... Oder rein empirisch betrachtet: die nicht-ordinierten beruflichen Mitarbeiter in dieser Kirche spüren praktisch alle eine deutliche Ungleichbehandlung zwischen den Verursachern von Beihilfe- und Pensionsforderungen einerseits und Lohnnebenkosten andererseits, also: zwischen Beamten und Angestellten.  
Eines der ganz großen innerkirchlichen Probleme der EKHN ist, dass dieser Unterschied (oder wertneutral: diese Wahrnehmung von Unterschieden) geleugnet wird. [Dies wird in wenigen Tagen in einem Interview mit dem VKM hier im Magazin nochmal deutlicher erörtert.]  
Derzeit haben wir die Situation, dass Pfarrer ihre Interessen ganz unproblematisch als stimmberechtigte Synodale in die Gesetzgebung einbringen können, während alle anderen Mitarbeiter darauf hoffen müssen, einmal als Gastredner gehört zu werden (was selten genug geschieht).
Die lobbyistischen Interessen von Berufsgruppen sollten sicherlich nicht über das synodale Amt integriert werden. Aber als Ratgeber, als Betroffene, als Leute mit sehr unterschiedlichen und in der Kirchensynode nicht vertretenen Fachkenntnissen sollten sie sehr wohl Gehör finden.
Der derzeitige komplette Ausschluss aus der Kirchensynode von allen Kirchenmitarbeitern, die nicht Beamte sind, ist jedenfalls eine völlig willkürliche, eben erst vor 14 Jahren beschlossene und jederzeit revidierbare Diskriminierung. Nachvollziehbar gewesen (und demokratietheoretisch geboten) wäre der Ausschluss aller, die in der Kirche ihren Lebensunterhalt verdienen. Die kuriose Ungleichbehandlung (und unterschiedliche Wertschätzung): ein angestellter Fachreferent für Bildung ist nicht wählbar, ein beamteter hingegen ist gerade wieder in den Kirchensynodalvorstand gewählt worden (und er ist Mitglied seiner Dekanatssynode und seines DSV - alles Mitgestaltungsmöglichkeiten, die dem angestellten Kollegen auf exakt gleicher Arbeitsposition verwehrt werden).
Die von Peter Scherle kritisierte personelle Vertretung von Berufsgruppen müsste keineswegs innerhalb der Kirchensynode mit Stimmrecht installiert werden. Sie könnten schon längst an den Beratungen etwa über die synodalen Ausschüsse beteiligt werden, sie könnten zu ihren Fachthemen gehört werden (auch vor dem Synodenplenum), man kann dazu - wie vereinzelt schon geschehen - separate öffentliche Tagungen veranstalten (in der Politik nennt sich sowas "Anhörung"). Derzeit jedenfalls werden nicht nur die beruflichen Interessen, sondern eben auch die Fachkenntnisse fast sämtlicher Angestellten in den Beratungen ignoriert, was einen erheblichen Anteil an der von Scherle selbst beklagten "sozial-kulturellen Verengung (hinsichtlich Alter, Geschlecht, Beruf, Milieu usw.) in der personellen Zusammensetzung von Synoden" und damit auch den Entscheidungen hat.

Sehr vorsichtig macht Scherle einen Reformvorschlag, der von Seiten der nicht-beamteten Mitarbeiter schon seit vielen Jahren gemacht wird: anerkennend, dass auch Kirchenmusiker, Gemeindepädagogen etc. ein kirchliches Amt ausüben, sollten sie wählbar werden - aber nicht im "Kontingent" der Laien, sondern der bezahlten Mitarbeiter, also in Konkurrenz zu Pfarrerplätzen (damit es bei einem Drittel Hauptamtlicher bliebe). Dieser Vorschlag sollte endlich öffentlich diskutiert werden.