Was ist ein freier Journalist?

Blog-Reihe "Kirchen-Kommunikation", Teil 5

Gehört es zu den Aufgaben eines Referenten für Öffentlichkeitsarbeit in einem Dekanat, die freie journalistische Tätigkeit von Kollegen im Auge zu behalten und ggf. korrigierend einzugreifen? Diese Auffassung vertritt offenbar der Präses eines EKHN-Dekanats.
Dessen Öffentlichkeitsreferent schrieb im Dezember 2013 die Redaktion des größten deutschen Medienmagazins an, für das ich seit fast 20 Jahren regelmäßig zu Fragen des Presse- und Medienrechts arbeite:

„[...] ich bitte um Auskunft darüber, unter welchen Voraussetzungen man für Ihre Redaktion [...] als 'freier Journalist' gilt? In einer Reihe von Ausgaben [Ihres Magazins] veröffentlichte auch [Tg], zuletzt in der Ausgabe 12/2013. Sie stellen ihn vor u.a. als: ..."freier Journalist in Bochum"
[Tg] ist seit mehr als zwei Jahren zu 50% einer Stelle vom Evangelischen Dekanat Alsfeld als Öffentlichkeitsbeauftragter in der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau fest angestellt.“

Weil die Redaktion auf die komische Mischung aus Frage- und Informationsmail nicht antwortete, brachte sich der Kommunikationsfachmann im Januar 2014 nochmal in Erinnerung. Daraufhin schickte mir der Chefredakteur des Magazins die Mail zu mit der Frage, ob ich den Absender kenne und was er mit seinem Kontakt wohl bezwecke. Er antwortete dem „Kollegen“ dann mit einer Gegenfrage:
„Ich verstehe die Intention Ihrer Frage nicht. Wieso bereitet es Ihnen Sorge, welche Infos in dem Autorenkasten von [Tg] stehen?“
Der ÖA-Referent antwortete u.a.: „Ich halte es für einen Etikettenschwindel, gerade in einem berufsständigen Magazin, wenn ein Journalist als freier Journalist bezeichnet wird, der tatsächlich festangestellt und damit auch einem Arbeitgeber verpflichtet ist.“

Die Ausgangsfrage, wann man als freier Journalist gilt, war dabei hoffentlich nur vorgeschoben, zeugt sie doch ansonsten von größtmöglicher Unkenntnis dieses Berufs. Für den mitlesenden interessierten „Laien“ sei es kurz erläutert: Ausgehend von Art. 5 GG ist Journalist keine geschützte Bezeichnung, jeder darf sich so nennen, jeder muss journalistisch tätig werden können. Deshalb hat die „Reichspressekammer“ keine Nachfolgeinstitution in der Bundesrepublik Deutschland erhalten. „Frei“ arbeitet jemand, der für diese Tätigkeit nicht angestellt ist.

Als ich beim Dekanat Alsfeld die halbe Stelle für Öffentlichkeitsarbeit angetreten habe, war klar, dass ich meine bisherige freie Tätigkeit dafür nur etwas reduzieren werde, aber selbstverständlich fortsetze. Und es war klar, dass ich die Öffentlichkeitsarbeit im wesentlichen publizistisch sehe und mit dem kleinen Teilgebiet der Propaganda wenig zu tun habe will, weil es auf Dekanatsebene auch kaum etwas zu propagieren gibt. (Ich verweise an dieser Stelle wie üblich auf die ausführliche Konzeption.)

Deshalb bin ich selbstverständlich als freier Journalist tätig, insbesondere bin ich freier Journalist der Magazine, die ich regelmäßig beliefere, die mich aber weder angestellt haben noch arbeitnehmerähnlich beschäftigen (diesen Sonderfall gibt es im Journalismus sonst häufig). Und auch mit meinen sonstigen Veröffentlichungen, nicht zuletzt einer ganzen Reihe von Büchern, bin ich zwangsläufig frei-journalistisch tätig.
Die Nebentätigkeit bei der Kirche müsste nur dort erwähnt werden, wo es zu einem Interessenkonflikt kommen könnte: wenn ich etwa einen journalistischen Artikel über das eigene Dekanat verfassen würde. Das ist in einem bundesweit erscheinenden Medienmagazin wohl nicht zu erwarten.

Erschreckenderweise teilt der Dienstvorgesetzte die Ansicht seines Öffentlichkeitsreferenten. Ihn hatte ich gefragt, in welchem Umfang und zu welchem Zweck die Mailanfragen im Auftrag des Dekanats verschickt worden seien. Ich kenne bisher zwar nur die eine, oben zitierte, es ist aber davon auszugehen, dass auch andere Kunden meiner freien journalistischen Tätigkeit Post bekommen haben.

Nach zwei Wochen schreibt mir der Präses nun:

„[...] Herr [...] hat sich mit der Frage an das Magazin [...] gewandt, welche Kriterien an den Status eines 'freien Journalisten' angelegt werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass Sie mit einer 50%-Stelle beim Dekanat Alsfeld angestellt sind und somit in diesem Umfang in einem festen Anstellungsverhältnis stehen.
Diese Frage, die bisher nicht beantwortet wurde, ist aus meiner Sicht darauf ausgerichtet, eine sachliche Klärung herbeizuführen. Es geht nicht darum, wie Sie meinen, dass damit Ihre Eignung angezweifelt würde. Es geht allein darum, wie lange sich ein Journalist, der in einem festen Arbeitsverhältnis steht, gleichwohl als freier Journalist bezeichnen darf. Immerhin besteht durchaus ein Unterschied hinsichtlich des Rechtsstatus, die einen freien, unabhängigen Journalisten von einem solchen unterscheidet, der für seinen Arbeitgeber einen bestimmten dienstlichen Auftrag wahrzunehmen hat.
Ein weitergehender Zweck, wie von Ihnen vermutet, besteht ebenso wenig wie ein darüber hinausgehender Umfang der Anfrage. Wie Sie in dieser Anfrage eine 'Info-Kampagne' erkennen wollen, wird mir ebenfalls nicht erkennbar.“

Dass der Präses in seinem Brief an mich darauf pocht, es gäbe noch eine unbeantwortete Frage, lässt mich unter anderem die Qualität der öffentlichen Debatten während der vergangenen Tagung der Kirchensynode nochmal in einem anderen Licht sehen, denn der Autor befasst sich beruflich wie kirchlich-ehrenamtlich mit Rechtsfragen. Der Unterschied zwischen dem „Rechtsstatus“ eines freien Journalisten und dem eines angestellten ist recht einfach: der freie wird aufgrund eines Werkvertrags tätig (§ 631 BGB), der angestellte aufgrund eines Arbeitsvertrages (§ 611 BGB). Beides hat miteinander nicht viel zu tun.

Was das Dekanat wohl mit der begehrten Information anfangen wollte? Wieso interessiert sich ein fremdes Dekanat für meine außerkirchliche Arbeit? Möchte es vielleicht meine frei-journalistisch geschriebenen Bücher in seinen Verkündigungsdienst einbeziehen? Ist man in Sorge, ein als kirchlicher Angestellter rundgeschliffener Journalist könne in seiner übrigen Zeit nicht mehr wirklich frei arbeiten, weil er vergessen hat, was Freiheit ist? Und wie geht die kirchliche Öffentlichkeitsarbeit mit Redakteuren um, die ja offenbar keine unabhängigen Journalisten sein können?

Ich hätte also noch einige Fragen. Und der Präses selbst sieht eine offene Frage, die eine „sachliche Klärung“ bisher verhindert. Aber Kirchen-Kommunikation ist immer etwas ganz Besonderes, und so schließt der Präses seinen Brief mit den Pofalla-ähnlichen Worten: „Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit erledigt ist.“


13.02.2014